Allgemeine Geschäftsbedingungen

§1 Vertragspartner
Auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) kommt zwischen dem Kunden/Besteller und Dr. Peter Modler
(Dorfstr. 17, D-79346 Endingen-Amoltern; Telefon: 07642-925177; E-Mail: modlerundgrimm@posteo.de; Ust.-ID-Nr.: DE 213324183; Steuer-Nr.: 06168/55104)
nachfolgend Anbieter genannt, der Vertrag zustande.

§2 Vertragsgegenstand
Durch diesen Vertrag wird der Verkauf von Musikdownloads über den OnlineShop des Anbieters geregelt. Wegen der Details des jeweiligen Angebotes wird auf die Produktbeschreibung der Angebotsseite verwiesen.
Für Bestellungen über den Onlineshop und die daraus zwischen dem Anbieter und dem Besteller begründeten Rechtsbeziehungen gelten ausschließlich die folgenden Bedingungen in der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Geschäftsbedingungen des Bestellers wird widersprochen.

§3 Vertragsschluss/Kaufvorgang
Die bloße Präsentation unserer Waren im Online Shop stellt kein bindendes Angebot dar (invitatio ad offerendum). Der Besteller wird lediglich aufgefordert, durch die Übermittlung der Bestellung ein bindendes Angebot über den Erwerb der im Warenkorb enthaltenen Waren unter Einbeziehung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen abzugeben.
Bei der Bestellung über den Onlineshop des Anbieters umfasst der Bestellvorgang insgesamt vier Schritte. Im ersten Schritt wählen Sie die gewünschten Waren aus. Im zweiten Schritt geben Sie Ihre Kundendaten einschließlich Rechnungsanschrift und ggf. abweichender Lieferanschrift ein. Im dritten Schritt wählen Sie, wie Sie bezahlen möchten. Im letzten Schritt haben Sie die Möglichkeit, sämtliche Angaben (z.B. Name, Anschrift, Zahlungsweise, bestellte Artikel) noch einmal zu überprüfen und ggf. zu korrigieren, bevor Sie Ihre Bestellung durch Klicken auf „Kaufen“ an uns absenden.
Sie geben damit eine verbindliche Bestellung und somit ein Angebot hinsichtlich der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Dieses Angebot wird von uns durch die Auslieferungsbestätigung bzw. durch die Auslieferung der Ware angenommen. Eine automatisch versandte Bestätigung des Eingangs der Bestellung stellt keine Annahme Ihres Angebotes dar, sondern hat lediglich Informationscharakter. Wir sind zu Teillieferungen berechtigt.
Der Kaufvertrag gilt als erfüllt, sobald das Produkt erstmalig erfolgreich heruntergeladen wurde. Da eine Rückgabe von Downloads nicht durchführbar ist, stimmt die Käuferin/der Käufer beim Kauf des betreffenden Downloads zu, dass Dr. Peter Modler vor Ablauf der sonst üblichen Widerrufsfrist von 14 Tagen durch das Ausliefern der Downloads mit der Ausführung des Vertrags beginnt und dass dabei das Widerrufsrecht der Käuferin/des Käufers vorzeitig erlischt (§ 312d Abs.4 Nr.1 BGB). Selbstverständlich wird bei Nachweis eines technischen Fehlers unverzüglich Ersatz geleistet und gelten ansonsten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte. Die Käuferin/Der Käufer verpflichtet sich, sämtliche für die Kaufabwicklung erforderlichen Informationen wahrheitsgemäß zu erteilen.
Eine Bestellbestätigung sowie eine Auftragsbestätigung mit allen Bestelldaten erhalten Sie automatisch an eine von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse zugesandt. Die AGB können Sie jederzeit unter http://www.modlerundgrimm.de/agb einsehen.
Als Käuferin/Käufer wird nur akzeptiert, wer mindestens 12 Jahre alt ist und Verbraucher im Sinne des § 13 BGB. D. h. die Käuferin/der Käufer muss eine natürliche oder juristische Person sein, die das zum Download angebotene Produkt zu Zwecken erwirbt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Die downgeloadete Musik-Datei darf nur durch die Käuferin/den Käufer selbst verwendet und nicht an Dritte weitergegeben werden. Die Käuferin/der Käufer hat das nicht ausschließliche, nicht übertragbare, räumlich und zeitlich uneingeschränkte Recht, das erworbenen Produkt beliebig oft für seine persönlichen, nicht kommerziellen Zwecke zu speichern, zu kopieren und anzuhören.
Jede weitergehende Verwendung, die über die im vorstehenden Absatz eingeräumten Rechte hinausgeht, ist nicht gestattet. Insbesondere eine Nutzung und Verbreitung der Produkte ist nicht zulässig bzw. ist genehmigungspflichtig durch den Rechteinhaber Lukas Grimm und/oder Dr. Peter Modler. Die Käuferin/Der Käufer hat bei der Nutzung der erworbenen Produkte die gesetzlichen Bestimmungen, ins-besondere die Bestimmungen des deutschen Urhebergesetzes (UrhG) zu beachten.

§4 Vertragsdauer
Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.

§5 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware verbleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von Dr. Peter Modler.

§6 Zahlungsbedingungen
Der Kunde hat zur Zahlung ausschließlich die Möglichkeiten Kreditkarte oder Zahlungsdienstleister (PayPal). Weitere Zahlungsarten werden nicht angeboten und werden zurückgewiesen. AGB und Datenschutzhinweise der Kreditkartenfirma bzw. des Treuhandservices/Zahlungsdienstleisters sind zu beachten. Dabei leitet der Treuhandservice/ Zahlungsdienstleister die Zahlung des Kunden an den Anbieter weiter. Weitere Informationen erhalten Sie auf der Internetseite des jeweiligen Treuhandservices/ Zahlungsdienstleisters.

§7 Umsatzsteuer/Bearbeitung von Bestellungen
Alle Preise sind Endpreise und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer. In Urlaubszeiten kann es zu verzögerten Lieferungen kommen. Abweichend von den angegebenen Zahlungsmöglichkeiten behalten wir uns im Einzelfall das Bestehen auf die Zahlungsweise per Vorkasse vor. Der Rechnungsbetrag ist dann binnen 10 Tagen auf unser Konto zu überweisen.

§8 Umtausch, Gewährleistung
Der Umtausch ist ausgeschlossen. Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften.

§9 Haftungsausschluss
Schadensersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen, soweit sich aus den nachfolgenden Gründen nicht etwas anderes ergibt. Dies gilt auch für den Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, falls der Kunde gegen diese Ansprüche auf Schadensersatz erhebt. Ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden wegen Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder wesentlicher Vertragspflichten, welche zur Erreichung des Vertragszieles notwendigerweise erfüllt werden müssen. Ebenso gilt dies nicht für Schadensersatzansprüche nach grob fahrlässiger oder vorsätzlicher Pflichtverletzung des Anbieters oder seines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen.

§10 Abtretungs- und Verpfändungsverbot, Aufrechnung
Die Abtretung oder Verpfändung dem Besteller zustehender Ansprüchen oder Rechten ist ohne Zustimmung von Dr. Peter Modler unzulässig. Die Aufrechnung kann nur mit rechtskräftig festgestellten oder unbestrittenen Forderungen erfolgen.

§11 Gerichtsstand und anzuwendendes Recht Salvatorische Klausel
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts sowie der Kollisionsnormen des Internationalen Privatrechts. Dies gilt auch für das Rechtsverhältnis zwischen den Marktteilnehmern, soweit diese nicht im Einzelfall etwas anderes vereinbart haben. Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch. Der Gerichtsort ist Freiburg i.Br
Die Nichtigkeit oder Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser Bedingungen berührt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die Parteien sind alsdann verpflichtet, die mangelhafte Bestimmung durch eine solche zu ersetzen, deren wirtschaftlicher und juristischer Sinn dem der mangelhaften Bestimmung möglichst nahe kommt.